Allgemeine Geschäftsbedingungen
Willkommen bei Happyjoyfactory, unter “die Webseite”. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („die Geschäftsbedingungen“) sorgfältig. Dieses in der Landessprache verfasste Dokument ist eine Übersetzung des in englischer Sprache verfassten Originals, die Ihnen freundlicherweise zur Verfügung gestellt wird. Im Falle von Abweichungen zwischen dem übersetzten Dokument und dem englischen Original und bei jeglichen Unstimmigkeiten ist die englische Version vorrangig zu behandeln. Bitte beachten Sie, dass die unter diesem Vertrag abgedeckten Services nur auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen gekündigt werden können, nachdem die Bereitstellung dieser Services eingeleitet wurde. Wenn Sie diesen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie nicht mit dieser Website, der Anmeldung oder einem sonstigen Zugangs- oder Nutzungsversuch der unter diesen Geschäftsbedingungen abgedeckten Services fortfahren. Ansonsten stimmen Sie der Nutzung der Services zu den in diesem Vertrag festgelegten Geschäftsbedingungen zu. Von Zeit zu Zeit kann eine Änderung dieser Geschäftsbedingungen erforderlich werden und jegliche solche Änderungen erfolgen auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen. Bitte prüfen Sie diese Website regelmäßig, da wir Sie hier über derartige Änderungen benachrichtigen werden.
1. Beschreibung und Art der Services
Happyjoyfactory (‚Unternehmen‘, ‚Wir‘) hat eine Reihe an mobilen Unterhaltungsinhalten zum Herunterladen, sowohl Online, als auch Wireless, wie z. B., aber nicht nur, Klingeltöne, Spiele, Wallpapers und SMS-Services, für bestimmte kompatible Mobilgeräte entwickelt (kollektiv als ‚die Services‘ bezeichnet). Diese Services werden Ihnen angeboten durch: Mobile Minded BV. Meander 251, 6825 MC, Arnhem, The Netherlands
Die Services werden Ihnen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bereitgestellt. Die Services umfassen den Zugang zu Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Klängen, Fotos, Grafiken, Video, Mitteilungen oder anderen Materialien. Die Services sind nicht zur Bereitstellung von Steuer-, Buchhaltungs- oder rechtlicher Beratung, Beratung zur Eignung oder Profitabilität jeglicher Sicherheit oder Investition, jeglicher Gesundheits- oder Medizinberatung oder jeglicher anderen Beratung persönlicher oder privater Natur geeignet. Die Services können ebenfalls den Zugang zu Inhalten und Services unabhängiger Dritter beinhalten. Nach der ordnungsgemäßen Anmeldung und Zahlung können Sie die Services durch kompatible Mobiltelefone und andere kompatible Geräte herunterladen oder anderweitig nutzen. Das Unternehmen bietet seine Services durch ein fortlaufendes Abonnementmodell. Mehr detaillierte Informationen hinsichtlich der in Ihrem Land angebotenen Services können auf der Webseite gefunden werden. In jedem Fall wird der Vertrag zwischen dem Unternehmen und Ihnen durch einen SMS-Nachrichtenfluss umgesetzt. Sie sind für die Speicherung dieser Nachrichten auf Ihrem Mobiltelefon verantwortlich, um somit in der Lage zu sein, den Vertrag zwischen dem Unternehmen und Ihnen nachlesen zu können. Sofern nicht ausdrücklich anderslautend angegeben, sind keine in den Services oder in Verbindung mit den Services bereitgestellten Informationen dazu angetan, ein verbindliches Angebot des Unternehmens darzustellen. Diese gelten lediglich als Einladung für Sie zum Kauf der Services. Das Unternehmen hat das Recht, die Services nach bestem Ermessen bereitzustellen, wird jedoch sicherzustellen versuchen, dass die Services nicht unter dem Standard liegen, der zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Geschäftsbedingungen aktuell war. Vorbehaltlich Ihres Rechts auf Rückerstattung der Gebühren auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen behält sich das Unternehmen das Recht zur Modifizierung oder zur Einstellung, sei dies temporär oder dauerhaft, der Ihnen bereitgestellten Services vor. Wenn wir den Service dauerhaft einstellen, werden wir Sie hierüber benachrichtigen.
2. Anmeldung und allgemeiner Zugang zu den Services
Um sich für eine unserer Services anmelden zu können, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein. Wenn Sie nicht die für die Zahlung der Telefon- oder Internetrechnung verantwortliche Person sind oder unter achtzehn Jahren alt sind, bitten wir Sie, die Zustimmung des Rechnungszahlers, der Eltern, des Erziehungsberechtigten und/oder des Arbeitgebers einzuholen bevor Sie sich bei den Services anmelden und/oder daran Teil nehmen. Durch die Anmeldung und/oder die Teilnahme an den Services, nehmen Sie (1) zur Kenntnis und bestätigen, dass Sie - wo erforderlich - die notwendige Erlaubnis, Genehmigung oder Zustimmung des Rechnungszahlers, der Eltern, des Erziehungsberechtigten oder Arbeitgebers eingeholt haben und (2) akzeptieren, dass Ihnen die Gelegenheit geboten wurde, vor der Nutzung der Services die Nutzungsbedingungen zu lesen und akzeptieren. Wenn Sie dem vorher Genannten nicht zustimmen, verwenden Sie die Services nicht. Wenn Sie sich für die Services anmelden und/oder diese nutzen, stimmen Sie zu und bestätigen, dass Sie diese Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und dass Sie die Geschäftsbedingungen, die in Ihrer Situation anwendbar sind, wie oben spezifiziert, befolgen werden. Sie bestätigen, dass jede Person, die solche Services anfordert, Ihr Vertreter mit Handlungsvollmacht in Ihrem Namen hinsichtlich solcher Services ist. Dort, wo der Vertrag untersagt ist, wird dieser hinfällig. Sofern nicht ausdrücklich anderslautend angegeben, unterliegen jegliche neuen oder zusätzlichen Funktionen, welche die aktuellen Services vergrößern oder erweitern, einschließlich der Freigabe neuer Services, den Geschäftsbedingungen.
3. Anmeldungspflicht, Personendaten
Auf Wunsch kann das Unternehmen als Nutzer registrieren und Ihnen den Zugang zu den Dienstleistungen. Sie können sich auf dem Content-Portal mit Ihrem Mobiltelefon registrieren, wenn Sie GPRS/EDGE/HSPDA/3G Verbindung sind. Zur Gewährleistung der sicheren Nutzung der Services, als auch zur Zahlung der anfallenden Gebühren garantieren Sie jederzeit Folgendes: (a) Die Personendaten (hierunter als ‚Personendaten‘ bezeichnet), die auf dem Anmeldungsformular angegeben wurden, sind korrekt und vollständig. Wenn das Unternehmen in alleinigem Ermessen glaubt, dass die Personendaten nicht korrekt oder vollständig sind, ist das Unternehmen berechtigt, Ihr Konto zu sperren oder zu schließen und sowohl die aktuelle, als auch die zukünftige Nutzung der Services oder jeglicher Komponenten hiervon zurückzuhalten. Sie verpflichten Sich, das Unternehmen zu kontaktieren wenn Sie bemerken oder vermuten, dass unerlaubte Nutzung Ihres Kennworts oder Kontos vorgenommen wurde oder dass die Sicherheit oder der Schutz der persönlichen Daten aus irgendeinem anderen Grund nicht mehr gewährleistet sind. Das Unternehmen kann Ihnen den Zugang zu einigen Services ohne Registrierung als Nutzer anbieten, wie z. B. das Anmelden für die Services durch Ihr Mobiltelefon. In diesem Falle erfolgt Ihre Identifikation anhand von Identifikationsmaßnahmen, die wir als angemessen betrachten, wie z. B. Ihre Mobiltelefonnummer. Sie stimmen zu, dass solche Informationen erfasst und dem Unternehmen offengelegt und gemäß Abschnitt "Privatsphäre und Datenverarbeitungn" dieser Geschäftsbedingungen genutzt werden dürfen.
4. Zugang zum fortlaufenden Abonnementmodell
Das fortlaufende Abonnement beginnt, wenn Ihnen das Unternehmen auf Ihre Anfrage hin den Zugang zu den Services gewährt. Der Zugang zu den Services kann bereitgestellt werden, indem Ihnen Services zu Information oder Unterhaltung bereitgestellt werden (z. B. Sendung von Textnachrichten (wie Witzen, Wissenswertem, Quizfragen) oder herunterladbare Inhalte (z. B. Sendung eines Wallpapers, eines Klingeltons oder eines Handy-Spiels)), Ihnen anderweitig Zugang zu den Services bereitgestellt wird (z. B. an Ihre Handynummer) oder durch die Freischaltung für Sie zum Herunterladen der Services (z. B. durch Bereitstellung eines WAP-Push Links oder eines Links in einer Textnachricht zum Herunterladen der Services oder deren anderweitige Nutzung auf der Unternehmens-Website). Alle Abonnementvereinbarungen bleiben wirksam bis zu ihrer Beendigung und/oder Kündigung Ihrerseits oder Seitens des Unternehmens in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen Vereinbarungen über Services des Unternehmens oder der unabhängigen Dritten, die durch die Services bereitgestellt werden, beginnen wenn das Unternehmen oder die dritte Person Ihre Bestellung derselben akzeptiert oder Ihnen Services gemäß Ihrer Bestellung bereitgestellt werden. Die Vereinbarung bleibt wirksam bis zu ihrer Beendigung Ihrerseits oder Seitens des Unternehmens in Übereinstimmung mit den hier dargelegten Nutzungsbedingungen.
5. Gebühren
Die Gebühren für die Services sind auf der Website des Unternehmens aufgeführt (zB unter "Häufig gestellte Fragen"). Die periodische Gebühr wird für jeden Abonnementzeitraum für die Dauer des Vertrags berechnet. Sie leisten eine Zahlung an das Unternehmen für die Services und deren Nutzung gemäß den zum Zeitpunkt Ihrer Auftragserteilung gültigen Preislisten. Sofern nicht anderslautend angegeben, werden die Gebühren Ihrem Handy belastet oder von Ihrem Guthaben abgezogen. Zusätzliche Steuern und getrennte Wireless-Textnachrichten-/WAP-/GPRS-/UMTS-/Bandbreiten-Gebühren können für Ihre Nutzung der Services anfallen. Wo dies der Fall ist, können die Gebühren ebenfalls unter Verwendung des Guthabens, mit Ihrer Kreditkarte, durch Banküberweisung oder durch Ihr Benutzerkonto bezahlt werden. Die verschiedenen Zahlungsmethoden werden bei der Bestellabwicklung für die von Ihnen gewählten Services spezifiziert. Das Unternehmen darf Ihnen Kosten von dritten Personen in Rechnung stellen, deren Leistungen durch die Services bereitgestellt sind und wenn dies mit dieser dritten benannten Person vereinbart wurde. Diese Kosten werden in Übereinstimmung mit den Gebühren dieser dritten Personen in Rechnung gestellt werden. Alle Gebühren, einschließlich Gebühren für existierende Abonnementverträge, können nach Ankündigung durch das Unternehmen geändert werden. Das Unternehmen wird Sie mit einer angemessenen Vorlaufzeit über eine solche Änderung benachrichtigen. Wenn Sie die neuen Gebühren nicht akzeptieren (was nur für zukünftige Zahlungen gilt), können Sie Ihr Abonnement und/oder Ihr Konto fristlos kündigen.
6. Ihre Pflichten
Um die Services nutzen zu können, müssen Sie ein Abonnement für mobile Kommunikation bei einem teilnehmenden Wireless-Serviceanbieter haben oder anderweitig Zugang zu einem Mobilkommunikationsnetzwerk haben, für welches das Unternehmen die Services verfügbar macht, als auch für die Services eines beliebigen Wireless-Serviceanbieters, die zum Herunterladen von Inhalten und/oder Erhalten von SMS Nachrichten erforderlich sind und Sie müssen jegliche (Wireless-Serviceanbieter) Servicegebühren tragen, die mit einem solchen Zugang verbunden sind. Sie müssen eine funktionierende Internetverbindung auf Ihrem Mobiltelefon installiert haben (z.B. WAP, GPRS, UMTS). Ihr Mobiltelefon muss Textnachrichten, Klingeltöne, Handy-Spiele, Video und/oder Farbgrafiken empfangen können. Weiterhin muss Ihr Mobiltelefon internetfähig sein, um Klingeltöne, Handy-Spiele, Video, Farbgrafiken oder andere herunterladbare Services herunterladen zu können. Das Unternehmen wird keine Erstattung leisten, wenn Sie Services auf inkompatible Telefone oder Wireless-Serviceanbieter herunterladen oder versuchen, herunterzuladen, oder wenn Ihr Mobiltelefon nicht internetfähig ist. Für Instruktionen prüfen Sie bitte die Website Ihres Wireless-Serviceanbieters oder die Website Ihres Mobiltelefonherstellers. Zusätzlich müssen Sie jegliches Equipment und die Software bereitstellen, die zur Verbindung mit den Services erforderlich sind. Sie sind verantwortlich für die Sicherstellung dessen, dass das Equipment und/oder die Software die Abläufe des Unternehmens nicht stört oder in diese eingreift. Das Unternehmen hat das Recht zur sofortigen Unterbrechung der Services, wenn ein Equipment oder eine Software Interferenzen verursacht und kann diesen Vertrag in einem solchen Fall sofort beenden. Die Services sind ausschließlich für die persönliche Nutzung und können weder auf andere Mobiltelefonnummern, Personen oder Organisationen übertragen oder abgetreten werden, noch dürfen Sie anderen Personen oder Organisationen direkt oder indirekt Zugang zu den Services gewähren. Jegliche(s) Verhalten oder Aktivitäten, die in unseren Augen andere Benutzer im Zugang, in der Verwendung oder der Nutzung der Services einschränkt, sind untersagt. Sie stimmen zu, die Services ausschließlich zu gesetzlich zulässigen Zwecken zu verwenden.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sofern nicht anderslautend hierunter angegeben, sind alle Rechte, Titel und Interessen in und an jeglichem geistigen Eigentum, Eigentumsrechte oder anderen Rechte an immateriellem Eigentum, welches in Verbindung mit jeglichen der Services verwendet, entwickelt, darin enthalten oder dazugehörig ist oder in Verbindung mit den Services ausgeübt wird (‚Eigentumsrechte des Unternehmens‘) Eigentum des Unternehmens oder seiner Lizenzgeber und Sie stimmen zu, keine Interessens- oder Eigentumsansprüche zu jeglichen solchen Eigentumsrechten des Unternehmens geltend zu machen. Das Unternehmen gewährt und Sie akzeptieren hiermit eine persönliche, beschränkte, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufbare und nicht abtretbare Lizenz und Erlaubnis zum Herunterladen und zur Nutzung der Services auf ein zugewiesenes, kompatibles Mobiltelefon, zum alleinigen Zweck Ihrer eigenen, persönlichen und nicht gewerblichen Nutzung. Sie bestätigen weiterhin und stimmen zu, dass Sie die Services und/oder das geistige Eigentum des Unternehmens weder erweitern, vermieten, ausleihen, verleasen, verkaufen, vertreiben, erstellen oder generieren dürfen, es sei denn, dass Sie hierzu die ausdrückliche, schriftliche Genehmigung des Unternehmens erhalten haben. Sie bestätigen, dass kein Titel an den geistigen Eigentumsrechten des Unternehmens auf Sie übertragen wurde und dass Sie, weder ausdrücklich, noch stillschweigend, keine Rechte an den Services mit Ausnahme der in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich gewährten Rechte erhalten. Sie stimmen zu, dass alle Marken, die in Verbindung mit den Services angezeigt werden, das Eigentum des Unternehmens oder der entsprechenden Eigentümer solcher Marken sind und dass diese durch nationale und internationale Warenzeichen- und Urheberrechtsgesetze geschützt sind. Jegliche Nutzung der Marken, die in Verbindung mit den Services angezeigt werden, ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des Unternehmens oder gegebenenfalls der Eigentümer der Marken ist streng untersagt. ‚ Happyjoyfactory‘ ist ein Warenzeichen des Unternehmens. Die Services können nur einmal heruntergeladen werden und dürfen als Ganzes oder als Teil nur so übertragen, verkauft, vertrieben, ausgestellt, ausgeführt, kopiert, modifiziert oder verwendet werden, wie diese Geschäftsbedingungen es vorsehen. Sie garantieren, dass Sie die vom Unternehmen bereitgestellte Schnittstelle nur für den Zugang zu den Services verwenden werden. Sie stimmen zu, dass die Rechtsinhaber, die dem Unternehmen ihre Musik oder andere Inhalte zur Nutzung in den Services zur Verfügung stellen, in diesem Sinne in den Schutzklauseln dieses Vertrags eingeschlossen sind und dass diese selbst berechtigt sind, die Bestimmungen dieses Vertrags, die sich direkt auf deren Inhalte beziehen, durchzusetzen. Sie wissen, dass die Nutzung von Musikstücken den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen unterliegen. Sie dürfen Dritten weder das Kopieren, Modifizieren, Reproduzieren, Übertragen, Vertreiben, noch die Nutzung der Musikstücke, die Sie erhalten, außerhalb des engen, durch Urheberrecht beschränkten Rahmens, erlauben. Sie verpflichten sich, das Unternehmen unmittelbar zu einer solchen unberechtigten Nutzung zu informieren. Alle Rechte, die Ihnen nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag gewährt werden, sind dem Unternehmen und/oder dessen Lizenzgebern vorbehalten.
8. Verträge für Services von Dritten/Transaktionen mit Anzeigenkunden und/oder Sponsoren
Die Services können auch den Zugang zu Services unabhängiger Dritter umfassen; wahlweise direkt oder durch Links auf Seiten, die durch solche Dritte betrieben werden. Wo dies im angemessenen Rahmen möglich ist, wird das Unternehmen die Services als Fremdinhalte markieren. Obgleich die Verträge für durch Dritte bereitgestellte Services ein Co-Branding mit den Unternehmen darstellen und damit die Warenzeichen des Unternehmens enthalten können, werden diese direkt zwischen Ihnen und der Drittpartei abgeschlossen. Wir können weiterhin Anzeigen- und Werbekunden nutzen, um die Kosten unserer Services mit abzudecken. Als eine Bedingung zur Nutzung dieser Services stimmen Sie zu, dass wir Werbung und andere Promotions auf unserer Webseite anzeigen und Anzeigen und Promotions in Verbindung mit unseren Services senden dürfen. Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie nicht versuchen werden, solche Werbung oder Promotion zu blockieren oder anderweitig zu beeinträchtigen. Einige Gerichtsbarkeiten erlauben nicht die Verwendung von Textnachrichtenwerbung ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung, so dass das Vorhergehende für Sie eventuell nicht gilt. Wir werden Ihre Personendaten nicht ohne Ihre Zustimmung mit Dritten teilen. Die Einbindung jeglicher Werbung oder Promotion aus unserer Website oder in unseren Services stellt keine Billigung dieser Inhalte, Produkte, Services oder Unternehmen durch das Unternehmen dar. Wir versuchen sicherzustellen, dass jegliche Werbung oder Promotions für unsere Nutzer geeignet sind. Sie haben das Recht, uns jederzeit aufzufordern, Sie nicht durch Direktmarketing zu kontaktieren. Das Unternehmen ist nicht Teil von oder in irgendeiner Weise verantwortlich für jegliche Transaktionen hinsichtlich der Services, die durch solche Dritte oder für jegliche Inhalte oder Informationen, die in Verbindung mit jeglichen Services Dritte präsentiert wurden, verfügbar gemacht wurden.
9. Datenschutz und Datenverarbeitung
Sie bestätigen, dass das Unternehmen ‚Personendaten‘ erfasst und verarbeitet (d.h. Informationen, die benutzt werden können, um Sie zu kontaktieren oder die Sie uns bereitgestellt haben, wie z. B. vollständiger Name, Postanschrift, Geschlecht, Alter, Meinungen, Schätzungen, Wissen, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse), ‚Finanzdaten‘ (d. h. Kreditkartennummern, Bankkontodaten oder Kennwörter) oder ‚demografische und Benutzerdaten‘ (d. h. Informationen, die Sie einsenden oder die wir erfassen, die weder Personendaten noch Finanzdaten sind, jedoch für die ordnungsgemäße Funktion und Berechnung unserer Services erforderlich sind, beispielsweise Daten betreffend den Start und das Ende und den Umfang der Nutzung Ihrer Services), vorbehaltlich dem Rest dieses Paragraphen, um diese Webseite betreiben zu können (gemeinsam als 'Personendaten' bezeichnet) und vorbehaltlich die Bedingungen in der Datenschutzerklärung, die ein fixer Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind. Das Unternehmen legt großen Wert auf die Privatsphäre seiner Benutzer; wir müssen Ihre Personendaten dennoch an Ihren Wireless-Serviceanbieter oder Ihren Gateway-Serviceanbieter weitergeben, um die Erfassung der Gebühren sicherzustellen. Weiterhin können wir Ihre Personendaten an öffentliche Behörden, unbeschränkt einschließlich Gerichte und Staatsanwaltschaften geben, wenn es um Gerichtsverfahren oder die Vereitelung von Straftaten geht. Personendaten, die durch das Unternehmen erfasst wurden, können in den Niederlanden oder jeglichen anderen Ländern gespeichert und verarbeitet werden, in denen das Unternehmen oder seine Vertreter Einrichtungen unterhalten. Durch die Nutzung der Services stimmen Sie einem solchen Transfer der Personendaten außerhalb Ihres Landes zu. Ihre Personendaten werden spätestens sechs Monate nach Beendigung Ihres Abonnements gelöscht werden. Das Unternehmen kann Ihre Personaldaten über diesen Zeitpunkt hinaus speichern, wenn dies gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben ist. Das Unternehmen wird Abläufe unterhalten, die dem geltenden Gesetz für Personen zum Erhalt von Zugang auf ihre Personendaten entsprechen und entsprechend und auf Anforderung hin schweiz@mob.support deren Personendaten korrigieren oder löschen.
10. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
Das Unternehmen, dessen Geschäftsleitung, leitende Angestellte, Mitarbeiter, Lieferanten und Vertreter („die Bereitsteller“) schließen jegliche Haftung für Schäden aus, die aus Ihrer Nutzung der Services entstehen. Sie verstehen und stimmen ausdrücklich zu, dass die Services in ihrer aktuellen Form und Verfügbarkeit bereitgestellt werden, ohne Mängelgewähr oder sonstigen Gewährleistungen, weder ausdrückliche noch stillschweigende. Alle Bereitsteller geben im gesetzlich festgelegten Rahmen keinerlei Gewährleistungen, Garantien oder Zusicherungen im Hinblick auf die Services, seien sie ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich oder anderweitiger Natur, einschließlich der Gewährleistungen der Handelsüblichkeit, der Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Eigentumsrechten und gewerblichen Schutz- und Urheberrechten. Alle Anbieter übernehmen keine Gewährleistungen bezüglich der Sicherheit, Zuverlässigkeit, Aktualität und Funktionsfähigkeit der Services. Die Bereitsteller garantieren nicht, dass die Services Ihre Anforderungen erfüllen oder dass der Betrieb der Services unterbrechungs- und fehlerfrei ist. Kein Ratschlag und keine Informationen, sei es mündlich oder schriftlich, die Sie durch uns oder die Services erhalten haben, stellen eine hierunter nicht ausdrücklich gegebene Garantie dar. Sie dürfen sich nicht auf solche Informationen oder Ratschläge verlassen. Sie verstehen und stimmen zu, dass Sie die Services, die Inhalte, Software und Websites in eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko herunterladen und/oder nutzen und dass Sie allein für jegliche Schäden an Ihrem Computersystem, Mobiltelefon oder für Datenverluste als Ergebnis der Nutzung der Services verantwortlich sein werden. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, stimmen Sie zu, dass die gesamte Unternehmenshaftung Ihnen oder dritten Personen gegenüber und Ihr einziger und ausschließlicher Anspruch oder der einer dritten Person im gesetzlichen, kapitalrechtlichen oder sonstigem Sinne in Bezug auf die Services, die mit dieser Vereinbarung und/oder jeder Verletzung dieser Vereinbarung, einzig und allein auf die Summe beschränkt ist, die Sie für solche Services während des Gültigkeitszeitraums dieser Vereinbarung gezahlt haben. Mit Ausnahme von Gerichtsbarkeiten, in denen solche Bestimmungen nicht zulässig sind, sind die Bereitsteller nicht haftbar für jegliche direkten, indirekten, versehentlichen, besonderen, beispielhaften, fremden oder nachfolgenden Schäden oder Schadensersatzzahlungen (einschließlich Schadensersatz für den Verlust von Geschäftsumsätzen, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen etc.), die aus Ihrer Nutzung, missbräuchlichen Verwendung oder Unfähigkeit zur Verwendung der Services, der Inhalte, Software und Website entstehen, selbst wenn das Unternehmen auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen hat. Wenn ein Land den Ausschluss oder die Beschränkung der hierunter genannten Haftung untersagt, ist die Haftung des Unternehmens beschränkt auf den in diesem Land zulässigen Umfang.
11. Haftungsfreistellung
Sie stimmen zu, das Unternehmen und seine Muttergesellschaften, Mitglieder, Tochtergesellschaften, Filialen, Serviceanbieter, Vertragspartner, Vertreter, Lizenzgeber, leitenden Mitarbeiter, Geschäftsführer, Aktionäre und Mitarbeiter von jeglicher Haftung freizustellen hinsichtlich aller Verluste, Haftung, Klagen, Gerichtsverfahren oder Forderungen, einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren, die durch Dritte eingeleitet wurden aufgrund von oder in Verbindung mit (a) Ihrer Nutzung der Services und (b) die Verletzung Ihrer Zusagen und Gewährleistungen durch Sie, wie unter diesen Geschäftsbedingungen festgelegt. Sie werden für alle Kosten, Schadensersatz und Ausgaben, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf angemessene Rechtsanwaltsgebühren und Kosten, die dem Unternehmen auferlegt wurden oder anderweitig in Verbindung mit oder entstehend aus solchen Klagen, Gerichtsverfahren, Anzeigen, Forderungen oder anderen Verfahren entstanden, aufkommen.
12. Beendigung und Aufkündigung von Diensten; Rücktrittsrecht
Um unsere Dienste mit einer Textnachricht abzumelden, senden Sie bitte STOP an 968 oder schicken Sie eine E-Mail an schweiz@mob.support. Im ersten Fall wird die Beendigung sofort nach Erhalt der Aufkündigung wirksam. Im zweiten Fall wird die Beendigung 48 Stunden nach Erhalt der Aufkündigung wirksam. Falls Sie mehrere Abonnements haben, werden alle aktiven Abonnements durch 'STOP' aufgekündigt werden. Da die Abrechnung Ihres schnurlosen Kommunikationsdienstanbieters rückwirkend erfolgt, könnten gewisse Gebühren auf der Rechnung des folgenden Monats aufscheinen.
Sie geben Ihre Zustimmung, dass das Unternehmen in seinem alleinigen Ermessen jederzeit den Gebrauch der Services einstellen und jeden Inhalt innerhalb der Services entfernen und löschen darf, (1) wenn das Unternehmen der Meinung ist, dass Sie gegen Inhalt oder Sinn dieser Bedingungen verstoßen haben; (2) wenn Sie es versäumen, die Kosten der Rechnung Ihrem Anbieter im in der Rechnung angegebenen Zeitraum nicht begleichen; (3) wenn das Unternehmen vom Anbieter dazu ausdrücklich aufgefordert wird oder (4) wenn irgendwelche Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen oder staatliche Maßnahmen alle oder nur Teile der Services als rechtswidrig oder untauglich machen. Sie sind damit einverstanden, dass das Unternehmen keinerlei Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber aufgrund der Beendigung Ihres Zuganges zu den Diensten übernimmt. Wenn Sie aus irgendeinem Grund Ihr Benutzerkonto oder Abonnement aufkündigen, wird das Unternehmen keine bis zu diesem Zeitpunkt bezahlten Gebühren rückerstatten, außer jenen in den Bestimmungen dieser Bedingungen ausdrücklich erwähnten Gebühren.
Kunden aus der Europäischen Union und gewissen andere Ländern haben außerdem rechtlichen Anspruch darauf, innerhalb von sieben Arbeitstagen ab Inkrafttreten des Vertrages von diesem zurückzutreten (so genannte 'Widerrufsfrist'). Das Unternehmen hat die Widerrufsfrist auf 14 Arbeitstage ausgeweitet, Ihr Anspruch auf Vertragsrücktritt erlischt allerdings sofort, wenn Ihnen Zugang zu unseren Diensten innerhalb dieser Frist gewährt wurde. Um innerhalb der Widerrufsfrist vom Vertrag zurückzutreten, senden Sie uns bitte Ihre Kündigung per E-Mail an schweiz@mob.support oder per Post an Mobile Minded BV. Meander 251, 6825 MC, Arnhem, The Netherlands. Diese muss eindeutig Ihren Namen, Ihre Adresse und Telefonnummer beinhalten. Datum des Poststempels muss innerhalb der Widerrufsfrist sein.
13. Verschiedene Bestimmungen
Nachrichten und Bekanntmachungen. Sofern hierunter nicht anderslautend festgehalten, müssen alle Mitteilungen an das Unternehmen schriftlich erfolgen und an folgende Anschrift gesendet werden: Postbus Mobile Minded BV. Meander 251, 6825 MC, Arnhem, The Netherlands. Wenn Sie auf die Services zugreifen oder diese Nutzen oder eine SMS, E-;als oder andere Kommunikationen an das Unternehmen senden, kommunizieren Sie elektronisch mit uns und daher stimmen Sie zu, elektrische Kommunikationen seitens des Unternehmens zu erhalten. Sie stimmen zu, dass alle Verträge, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikationen, die das Unternehmen Ihnen bereitstellt, jegliche rechtlichen oder vertraglichen Anforderungen daran, dass solche Benachrichtigungen schriftlich erfolgen müssen, erfüllen. Mit Ausnahme der Aufstellung unter Absatz “Beendigung und Aufkündigung von Diensten; Rücktrittsrecht” werden Mitteilungen per Post nach sieben Tagen als erhalten betrachtet und Mitteilungen, die auf der Website des Unternehmens veröffentlicht wurden oder per E-Mail oder Textnachricht erhalten wurden, werden am Wochentag, welcher der Veröffentlichung oder Versendung folgt, als erhalten betrachtet.
Abtretung: Sie sind nicht berechtigt, den Vertrag oder Ihre vertraglichen Rechte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen hat das Recht zur Abtretung seiner Rechte und Pflichten unter diesem Vertrag und allen Forderungen aus diesem Vertrag nach an eine Drittpartei nach schriftlicher Mitteilung an Sie, vorausgesetzt, dass eine solche Abtretung unter Bedingungen erfolgt, die gegenüber diesen Geschäftsbedingungen keine Nachteile für Sie enthalten.
Vertragsänderungen. Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass diese Nutzungsbedingungen unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Abänderbarkeit stehen; die Änderungen treten an dem Tag in Kraft, an dem sie auf der Webseite veröffentlicht werden. Die darauffolgende Benutzung der Services stellt Ihrerseits die Annahme der geänderten Bedingungen dar.
Sonstige Bedingungen, Gesamtvertrag. Diese Bedingungen gelten zusätzlich zu jeglichen Geschäftsbedingungen des Unternehmens oder jeglicher Drittunternehmen für die Services, die in Verbindung mit diesen Services veröffentlicht sein können (‚Spezifische Geschäftsbedingungen‘). Im Falle jeglicher Diskrepanzen zwischen den Geschäftsbedingungen und solchen Spezifischen Geschäftsbedingungen haben letztere Vorrang. Diese Geschäftsbedingungen und andere Bedingungen oder Dokumente, auf die hierunter Bezug genommen wird, stellen Ihren Gesamtvertrag mit dem Unternehmen hinsichtlich Ihrer Nutzung der Services dar. Sie verstehen und stimmen zu, dass, sofern hierunter nicht ausdrücklich vermerkt, dieser Vertrag nicht zur Übertragung dient und keine Rechte oder Rechtsmittel auf eine andere Person als die Parteien unter diesem Vertrag überträgt.
Salvatorische Klausel. Wenn ein Teil dieses Vertrags als ungültig oder undurchsetzbar erklärt wird, soll dieser Teil so ausgelegt werden, dass er mit geltendem Recht konform geht und so genau wie möglich die ursprünglichen Intentionen der Parteien widergibt und die restlichen Teile bleiben vollständig wirksam.
Verzichtserklärung. Wenn das Unternehmen bestehende Forderungen nicht verfolgt oder entsprechend dieses Vertrags oder anderweitig nicht verteidigt stellt diese keine Verzichtserklärung hinsichtlich einer solchen Forderung oder Verteidigung dar. Die Überschriften in diesen Geschäftsbedingungen dienen nur zum besseren Verständnis und haben keine Auswirkungen auf die Auslegung oder rechtliche Durchsetzung der Bedingungen hierunter.
Fortbestand. Wenn der Vertrag wie hierunter angegeben endet, bleiben die Abschnitte dieser Geschäftsbedingungen, die aufgrund ihrer Natur fortbestehen sollen, über einen solchen Ablauf oder eine Kündigung hinaus bestehen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Diese Vereinbarung und Ihr Gebrauch von der Webseite und der Services unterliegen der Auslegung der Gesetze des Landes, in dem die Services angeboten werden. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausdrücklich ausgeschlossen.